11.07.2023 –
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Gemeinderatssitzung am 12.7.23 zu
TOP Ö2 „Eckdaten Haushalt 2024", Änderung Ziffer 3, Vorlage 191/23
TOP Ö3 „Anpassung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen sowie der Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung" Vorlage 169/23
Keine Erhöhung der Kita-Gebühren um 8,5 %
Die Gebühren für Kindertageseinrichtungen sowie die Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung werden im Kitajahr 2023/24 (ab September 2023) um + 4 % erhöht; die Festsetzung für die Folgejahre erfolgt in den Haushaltsberatungen im Herbst 2023
Begründung
Erfolgt mündlich.
Florian Sorg Margit Liepins
Antrag 196/23 als PDF
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]