Anträge
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Gemeinderatssitzung am 12.7.23
11.07.2023 –
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Gemeinderatssitzung am 12.7.23 zu
TOP Ö2 „Eckdaten Haushalt 2024", Änderung Ziffer 3, Vorlage 191/23
TOP Ö3 „Anpassung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen sowie der Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung" Vorlage 169/23
Keine Erhöhung der Kita-Gebühren um 8,5 %
Die Gebühren für Kindertageseinrichtungen sowie die Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung werden im Kitajahr 2023/24 (ab September 2023) um + 4 % erhöht; die Festsetzung für die Folgejahre erfolgt in den Haushaltsberatungen im Herbst 2023
Begründung
Erfolgt mündlich.
Florian Sorg Margit Liepins
Antrag 196/23 als PDF
GRUENE.DE News
Neues
-
Mercosur kommt – Abstimmung zur rechtlichen Prüfung trotzdem falsches Signal
Das Europäische Parlament hat den Mercosur-Vertrag zur rechtlichen Prüfung dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Das ist das falsche [...]
-
Wir haben es satt: Schwarz-Rot macht Politik für Agrarkonzerne
Die Verlierer der Landwirtschaftspolitik von Agrarminister Alois Rainer sind kleinere Landwirtschaftsbetriebe, aber auch wir als [...]
-
Baden-Württemberg: Stabil in bewegten Zeiten
Am 8. März wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Als Nachfolger von Winfried Kretschmann als Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg [...]
