02.10.24 –
Antrag Sicherheitskonzept Arsenalplatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Knecht,
Die Mehrheit im Ludwigsburger Gemeinderat hat den Umbau des Arsenalplatzes zum grünen Platz für alle Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Für die Umsetzung und den erfolgreichen Betrieb ist aber eine Betrachtung 24/7 notwendig, die über sonnige Frühlingsstunden hinaus, die zum Kaffeetrinken einladen, auch die vorausschauende Planung für die Abend- und Nachtstunden und insbesondere auch für die Herbst- und Wintertage im Blick hat.
Wir stellen den Antrag, dass jetzt vorausschauend ein umfassendes Sicherheitskonzept entwickelt und realisiert wird, das bei Bedarf unkompliziert Maßnahmen ermöglicht, die dem Sicherheitsbedürfnis der Ludwigsburger Bürgerinnen und Bürger und auch der Anwohner im Umfeld Rechnung trägt.
Wir stellen den Antrag, dass in dieses Sicherheitskonzept jetzt die Polizeibehörde/KOD in enger Abstimmung mit dem Polizeivollzugsdienst/PVD, die offene Jugendarbeit und der Jugendgemeinderat aktiv einbezogen werden und zusammen mit der Bürgerschaft und den Angrenzern Maßnahmen diskutiert, beschlossen und baulich realisiert werden, die nachhaltig den gewaltfreien Betrieb sichern. Hierzu ist ergänzend ein Lichtkonzept zu erarbeiten, das stufenweise schaltbar ist und dies baulich vorzubereiten und umzusetzen.
Auf dieses Sicherheitskonzept sind die Einbauten mit ihrer baulichen Ausrichtung, ihre Betriebszeiten sowie die Qualität/Reinigung von Toiletten, Wickelraum und die Art der Gastronomie so abzustimmen, dass die erforderliche soziale Kontrolle unauffällig und unkompliziert gewährleistet ist.
Wir bitten um eine zügige Berücksichtigung in der Ausführungsplanung und jetzt die Infrastruktur baulich so vorzubereiten wird, dass bei Bedarf temporär z.B. eine Videoüberwachung möglich ist, um so später für den sicheren Betrieb zusätzliche Kosten zu vermeiden. Vielen Dank!
Antrag 242/24 als PDF
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
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